Landespressekonferenz Brandenburg

Zum Tod von Ronald Bahlburg

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Landespressekonferenz hat die Nachricht erreicht, dass unser früherer Kollege Dr. Ronald Bahlburg, ehemals Leiter des dpa-Landesbüros Potsdam, im Alter von 64 Jahren verstorben ist.

Ich selbst habe Ronald Bahlburg, der von 1996 bis 2013 in Potsdam tätig war, nur in einem sehr kurzen Zeitraum erleben können. Bis heute ist es aber so, dass sein Name in Gesprächen unter Kollegen als Synonym für journalistische Genauigkeit und Sachlichkeit genannt wird.

Unser Kollege war bekannt dafür, Landtagssitzungen stets von der ersten bis zur letzten Minute zu verfolgen. Als Journalist beobachtete er alle Brandenburger Ministerpräsidenten, von Manfred Stolpe bis zu den ersten Monaten von Dietmar Woidke. Ronald Bahlburg hat in der Brandenburg-Berichterstattung ohne Zweifel Maßstäbe gesetzt.

Als Landespressekonferenz trauern wir mit seinen Angehörigen um ein langjähriges ehemaliges Mitglied der Landespressekonferenz. Wir sind dankbar für sein Engagement im Vorstand und zur Jahrtausendwende auch als Vorsitzender der LPK. Wir werden ihn stets in ehrender Erinnerung behalten.

Mit stillen Grüßen, für den Vorstand der Landespressekonferenz,

Benjamin Lassiwe

Foto: Gudrun Mallwitz

Benjamin Lassiwe als Vorsitzender der Landespressekonferenz bestätigt

Der freie Journalist Benjamin Lassiwe («Nordkurier», «Der Prignitzer», «Ärzte Zeitung») bleibt Vorsitzender der Landespressekonferenz (LPK) Brandenburg. Der 44-Jährige wurde am Dienstag bei der Wahl in Potsdam einstimmig in seinem Amt bestätigt. Lassiwe war der einzige Kandidat. Er leitet die LPK seit 2015. Der Vorstand wurde erstmals für die Dauer von zwei Jahren gewählt.

Neu in den Vorstand wurde Vera Dost (Radio Potsdam) gewählt. Als Vorstände bestätigt wurden auch Ismahan Alboga (freie Journalistin), Amelie Ernst (RBB), Sabine Gottschalk («Immobilienzeitung»), Klaus Peters (dpa) und Torsten Sydow (RBB). Den Mitgliedsausschuss bilden weiter Igor Göldner («Märkische Allgemeine Zeitung») und Jan Meier (ZDF). Oliver Haustein-Teßmer («Lausitzer Rundschau») und Oliver von Riegen /dpa) bleiben Kassenrevisoren.

Stellungnahme der Landespressekonferenz zum Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)

Zu wenige Presseplätze bei öffentlichkeitswirksamen Gerichtsverfahren

Am Freitag beginnt vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) der Prozess um die so genannte Wasserfassung Eggersdorf (VG 5 K 469/21). Zu diesem Prozess, der erhebliche Auswirkungen auf die Ansiedlung des Tesla-Werks in Grünheide haben kann, wurden aus Corona-Schutzgründen lediglich vier Medienvertreter zugelassen. Die Plätze wurden in einem Losverfahren vergeben, an dem sich 13 Medien beteiligt haben.

Der Vorstand der Brandenburger Landespressekonferenz nimmt das zum Anlass, den Umgang mancher Brandenburger Gerichte mit Medienvertretern deutlich zu kritisieren. Unsere Kollegen stellen einen wichtigen Teil der Öffentlichkeit dar. Es ist essentiell, dass Medienvertreter einen ungehinderten Zugang zu Gerichtsverhandlungen haben, speziell, wenn es sich wie im vorliegenden Fall um eine Verhandlung von erheblichem öffentlichen Interesse handelt.

Wir erwarten von allen Instanzen der Brandenburger Gerichtsbarkeit, dass bei solchen Verhandlungen auf größere Säle ausgewichen wird. Als Anhaltspunkt für die Zahl der mindestens benötigten Medienplätze kann dabei dienen, dass es aus Brandenburg eine regelmäßige Berichterstattung der Tageszeitungen MAZ, MOZ, Lausitzer Rundschau, PNN, Nordkurier und Prignitzer, der Bild-Zeitung, den Nachrichtenagenturen dpa, epd und kna, dem RBB, dem Deutschlandfunk, dem ZDF sowie diversen Berliner Medien gibt.

Der Vorstand der LPK Brandenburg

Offener Brief der Bundespressekonferenz an die Bundes- und Landesregierungen

Pressefreiheit auch in der Corona-Krise erhalten

Zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai hat die Bundespressekonferenz einen Offenen Brief an die Bundesregierung-und alle Landesregierungen gerichtet, mit der dringenden Aufforderung, auch in der Corona-Krise Einschränkungen der Pressefreiheit entgegen zu treten. Dem hat sich die Landespressekonferenz Brandenburg ausdrücklich angeschlossen.

Dazu erklärt der Vorstand: "Wir finden es wichtig, dass es in solchen Situationen eine Vernetzung und ein gemeinsames Auftreten der LPKen und der BPK gibt. Wir nehmen derzeit selbst manche Einschränkung der Arbeitsmöglichkeiten wahr. Und wir wissen, dass Kollegen in anderen Bundesländern derzeit noch weit härter getroffen sind, als wir."

Hier kommt ihr zum Offenen Brief: www.bundespressekonferenz.de

Erklärung der LPK zur Corona-Krise

Regeln zum Umgang in Pressekonferenzen

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Vorstand der LPK möchten wir uns nun auch zu Wort melden, und zwar wegen der in Potsdam weiter stattfindenden Pressekonferenzen.

Wir möchten alle Kollegen, die an solchen Pressekonferenzen teilnehmen, dringend darum bitten, auch hier Abstandsregeln einzuhalten: Bitte setzt Euch nicht unmittelbar neben andere Kollegen, auch wenn dort Stühle frei sind. Es sollte generell nur jeder zweite Platz besetzt werden. Gleiches gilt für die Presseplätze bei den Ausschusssitzungen im Landtag. Auch hier ist Abstand halten das Gebot der Stunde.

Insgesamt finden wir es aber grundsätzlich richtig, dass in Pressegesprächen etwa zum Stand der Dinge bei Corona informiert wird. Ein Statement per Live-Stream kann bei fortschreitender Infektionsgefahr eine Alternative sein. Pressekonferenzen leben aber von den spontanen Fragen der vor Ort anwesenden Kollegen und den informellen Gesprächsmöglichkeiten auch nach Ende des Termins. Ein Livestream kann das selbst bei Fragemöglichkeiten via SMS, via Whatsapp oder ähnlichen Programmen nicht in jedem Fall ersetzen. So lange die Räume groß genug sind und die Abstandsregeln gewahrt bleiben, möchten wir deswegen an PKs festhalten - und wissen uns da auf einer Linie mit der Bundespressekonferenz und der Senatspressekonferenz in Berlin.

Zur Zeit halten wir auch an den angesetzten Hintergrundgesprächen der LPK fest. Sie wurden in der Vergangenheit durchschnittlich von fünf bis zehn Kollegen besucht. Die meisten dieser Kollegen treffen sich ohnehin im Laufe des Tages mehrfach, auch jetzt noch - etwa bei den Terminen rund um Corona. Das zusätzliche Infektionsrisiko durch den abendlichen LPK-Hintergrund, dessen Besuch ja für alle Beteiligten freiwillig ist, ist ohne Zweifel vorhanden, bleibt aber überschaubar. Aber gerade in einer Zeit, in der außer Corona kaum noch andere Themen den Weg in die Medien finden, kann es journalistisch sinnvoll sein, an einer Stelle auch einmal anderen Input zu bekommen. Allerdings leben wir gerade in dynamischen Zeiten: Bei steigendem Infektionsrisiko kann es sein, dass wir auch diese Pläne über den Haufen werfen müssen.

Abschließend noch eine Bitte: Sollten sich bei Euch im täglichen Geschäft Situationen ergeben, durch die Ihr bei Eurer Arbeit behindert werdet, bitten wir um einen Hinweis an den Vorstand. Denn gerade in dieser Ausnahmesituation ist es wichtig, dass Journalismus - bei größtmöglichem Infektionsschutz - ungehindert stattfinden kann.

Mit den besten Grüßen, für den Vorstand,
Benjamin Lassiwe

Benjamin Lassiwe als Vorstandsvorsitzender der Landespressekonferenz bestätigt

Vorsitzender der Landespressekonferenz (LPK) Brandenburg bleibt Benjamin Lassiwe. Der 42-Jährige wurde bei der Mitgliederversammlung mit 45 Stimmen einstimmig in seinem Amt bestätigt. Als neues Mitglied wurde Ismahan Alboga (RBB) in den Vorstand aufgenommen. Weitere Vorstandsmitglieder bleiben Amelie Ernst (RBB), Sabine Gottschalk («Blickpunkt»), Torsten Sydow (RBB), Markus Wehner (FAZ) und Klaus Peters (dpa). Der Mitgliederausschuss bleibt in den bewährten Händen von Igor Göldner («Märkische Allgemeine Zeitung») und Jan Meier (ZDF).

Landespressekonferenz zu Besuch in Magdeburg

Austausch zu Kenia-Koalitionen und Arbeit der LPK

Nach Bildung der Kenia-Koalition in Potsdam besuchten 12 Brandenburger Korrespondenten auf Einladung der Landespressekonferenz Sachsen-Anhalt den Landtag und die Staatskanzlei in Magdeburg. Denn dort haben die Kollegen schon seit dreieinhalb Jahren Erfahrungen mit einem solchen Dreierbündnis machen können. Vertreter der Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und Grünen machten deutlich, dass es in einer solchen Konstellation nur mit intensiver Kommunikation zwischen den Partnern klappen kann.

Dabei war live zu erleben, dass es beim aktuellen Koalitionskrach um die gescheiterte Berufung von Polizeigewerkschafter Rainer Wendt keinerlei Kommunikation von der CDU mit den Partnern gegeben hatte – und gab. Auch gegenüber der Presse mauerten Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) und Regierungssprecher Matthias Schuppe komplett. O-Ton Regierungssprecher zu dem Koalitionskrach, der bundesweit Wellen schlägt: „Wir haben dazu keinen Vorgang.“

Es gab auch interessante Einblicke in die Arbeit der Magdeburger LPK-Kollegen: Anders als in Brandenburg lädt die LPK die Regierung zu Kabinetts-Pressekonferenzen ein und nicht umgekehrt. Und die Fraktionen kommen auf Einladung der LPK nur einmal im Monat vor der Landtagssitzung in knappen Pressekonferenzen zu Wort. Angesichts von nunmehr sechs Fraktionen im Potsdamer Landtag gibt es auch in der Brandenburger LPK Überlegungen zur Neugestaltung der wöchentlichen Fraktions-Pressekonferenzen.

Stellungnahme zu einer Pressekonferenz der SPD

Beim Vorstand der Landespressekonferenz haben sich mehrere Mitglieder gemeldet und darüber beklagt, dass sie am heutigen Dienstag zu einer Pressekonferenz der Landes-SPD nicht eingeladen worden sind.

Als Vorstand der Landespressekonferenz treten wir für gleich gute Arbeitsbedingungen für alle unsere Mitglieder ein. Wir machen daher noch einmal eindringlich darauf aufmerksam, dass es gerade bei öffentlichen, "unter eins" stattfindenden Terminen zum guten Stil gehört, dass alle an einem Thema interessierten Kolleginnen und Kollegen zu einer Pressekonferenz eingeladen werden. Für politische Parteien sollte das selbstverständlich sein.

Für den Vorstand der Landespressekonferenz,
Benjamin Lassiwe

Zum Ausschluss von RBB-Kollegen bei Energie Cottbus

Der Vorstand der Landespressekonferenz protestiert gegen den Ausschluss von RBB-Journalisten von der Mitgliederversammlung von Energie Cottbus. Wir danken den übrigen anwesenden Kollegen, die sich solidarisch gezeigt haben und die Veranstaltung verlassen haben.

Zwar ist es jedem Verein freigestellt, ob er eine Mitgliederversammlung öffentlich oder nicht-öffentlich durchführt. Ein Ausschluss einzelner Kollegen von der Berichterstattung ist aber inakzeptabel und ein Eingriff in die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung. Gerade ein Sportverein, der durchaus auch von öffentlichen Mitteln profitiert, sollte die grundgesetzlich garantierten Aufgaben der Presse respektieren.

Für den Vorstand,
Benjamin Lassiwe

Reise der Landespressekonferenz nach Brüssel

EU-Fördermittel sinken ab 2021 drastisch

Die Brandenburger Landespressekonferenz ist am 8. und 9. Mai 2019 in Begleitung von Finanzminister Christian Görke nach Brüssel gereist. Themawaren die drastisch sinkenden EU-Fördermittel ab 2021. Zu den Gesprächspartnern in der Brandenburger Landesvertretung zählten der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger, die stellvertretende Brexit Beauftragte der Europäischen Union, Sabine Weyand, und der Präsident des Rates der europäischen Regionen, Karl-Heinz Lamberz.

Benjamin Lassiwe bleibt Vorsitzender der Landespressekonferenz

Einstimmige Wahl der Mitgliederversammlung

Benjamin Lassiwe bleibt Vorsitzender der Landespressekonferenz (LPK) Brandenburg. Der 41-Jährige war der einzige Kandidat bei der Wahl in Potsdam am Montagabend und wurde mit 35 Stimmen einstimmig in seinem Amt bestätigt. Weitere Vorstandsmitglieder sind Amelie Ernst (RBB), Sabine Gottschalk («Blickpunkt»), Torsten Sydow (RBB), Markus Wehner (FAZ) und Klaus Peters (dpa). Für den Mitgliederausschuss wurden Igor Göldner («Märkische Allgemeine Zeitung») und Jan Meier (ZDF) im Amt bestätigt.

Woidke fordert technologischen Vorsprung Ost

Jahresendgespräch der Landespressekonferenz mit dem Ministerpräsidenten

Potsdam (dpa) - Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) hat einen technologischen Vorsprung Ost gefordert. Damit solle das Wirtschaftswachstum angetrieben werden, sagte Woidke am Montag vor der Landespressekonferenz in Potsdam. Der wirtschaftliche Aufholprozess des Ostens im Vergleich zum Westen sei in den vergangenen Jahren nicht mehr vorangekommen. Daher müsse jetzt nachgeholt werden, was in den letzten Jahrzehnten nicht geschafft wurde.

Konkret forderte Woidke die Ansiedlung von mehr Bundesinstitutionen und Wissenschaftseinrichtungen im Osten. Zudem seien Gelder für die Infrastruktur notwendig. Während der Westen nach dem Zweiten Weltkrieg einen Marshall-Plan erhalten habe, sei im Osten zum Beispiel ein Teil der Bahntrasse von Cottbus nach Lübbenau als Reparationsleistung abgebaut worden. Es sei falsch gewesen, dass solche Infrastruktur nicht gleich nach der Wende wieder aufgebaut worden sei, sagte Woidke. (...)

Zum Frageverbot für einen Kollegen in der Pressekonferenz der "Alternative für Deutschland" (AfD)

Stellungnahme des Vorstands der Brandenburger Landespressekonferenz

"Der Vorstand der Landespressekonferenz Brandenburg nimmt mit größtem Befremden zur Kenntnis, dass die Landtagsfraktion der Alternative für Deutschland auf ihrer heutigen Fraktionspressekonferenz dem Korrespondenten der BILD-Zeitung, Michael Sauerbier, noch vor der ersten Frage das Fragerecht entzogen hat. Dies ist ein schwerwiegender Eingriff in die Pressefreiheit und absolut inakzeptabel. So sehr eine Moderation einer Pressekonferenz zulässig und im Interesse aller anwesender Kollegen zuweilen auch notwendig ist, so wenig ist es möglich, bereits zu Beginn Journalisten das Fragerecht zu entziehen. Wir begrüßen, dass die anwesenden Kollegen heute den Raum verlassen haben, und bitten unsere Mitglieder, nur dann an Terminen der Alternative für Deutschland (AfD) teilzunehmen, wenn alle anwesenden Journalisten ein Fragerecht haben.

Lügenpresse? Flüchtlingskrise? Fake News?

Die Landespressekonferenz lädt ein zur Podiumsdiskussion in Perleberg

Lügenpresse, Gutmenschen, Volksverräter – die „Unwörter“ der vergangenen drei Jahre machen klar: Es gibt ein ernstes Vertrauensproblem zwischen „den Medien“ und „der Öffentlichkeit“: Auch viele Brandenburger fühlen sich offenbar von den angestammten Zeitungen und Sendern nicht mehr genügend oder sogar verkehrt informiert - so suggeriert es zumindest ein Blick in die Kommentarspalten und Internetforen: Dort ist die Rede ist von „linksversifften Mainstream-Medien“, die dem Konsumenten bewusst bestimmte Meinungen vorenthalten und andere lancieren. Ist das wirklich so? Tendiert die Presse dazu, eher über das friedliche Zusammenleben als über kriminelle Asylbewerber zu berichten? Anderen gesellschaftlichen Gruppen wiederum kommt die "Positivberichterstattung" zu kurz... Was heißt das in der Konsequenz für Medienmacher und Mediennutzer? Das will die Landespressekonferenz Brandenburg gemeinsam mit der Hoffmann-Axthelm-Stiftung und interessierten Perlebergern diskutieren.

Lügenpresse? Flüchtlingskrise? Fake News?
Wer bestimmt die öffentliche Meinung?
Montag, 4. September 2017
um 18 Uhr, Blauer Saal, Großer Markt 15, Perleberg

Diskussion mit: Britta Hilpert, Journalistin, ZDF
Hanno Taufenbach, Journalist, "Der Prignitzer"
Annett Jura, Bürgermeisterin, Perleberg
Dieter Hoffmann-Axthelm, Stadtplaner

Moderation: Amelie Ernst, Journalistin, RBB/Landespressekonferenz Brandenburg e.V.